Am 17.11.2010 präsentierte Jan Grebe vom Bonner Internationalen Zentrum für Konversion (BICC) in der St.-Thomas-Gemeinde in Wolfenbüttel einen Vortrag über die aktuellen deutschen Rüstungsexporte. Der Vortrag machte deutlich, dass es in Deutschland beim Thema Waffenexporte vor allem an Transparenz mangelt.  Im Bundestag wird darüber nicht diskutiert.

Das letzte Mal „Einzug“ in den Bundestag hielt der Bericht im Jahre 2004, als er lediglich formal zu Protokoll gegeben wurde.  Auch die deutsche Öffentlichkeit wird viel zu langsam von ihrer Regierung informiert. Der Bericht über das Jahr 2008 wurde erst im März 2010 veröffentlicht. Der Referent lehnt wirtschaftliche Argumente wie Arbeitsplätze ab. In der deutschen Rüstungsindustrie seien heute im Vergleich zu Zeiten des Kalten Krieges nur noch 80.000 der damals 400.000 Arbeitnehmer beschäftigt.  Zudem macht sich Jan Grebe für ein generelles Verbot von Rüstungsexporten stark, die im Einzelfall erlaubt werden könnten. Neben dieser Kritik an der generellen Erlaubnis aller Exportverbote mahnte er zudem an, dass es nicht gut sei, dass das Wirtschaftsministerium und nicht das Auswärtige Amt federführend bei Exporterlaubnisprozessen von Rüstung sei.


Daniel Gottschalk

 

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