Bericht  des Vortrags von Elvira Claßen am 19.01.2017 in der VHS in der Reihe "Wege zu einer Kultur des Friedens".

Frau Claßen (Dipl. Soz) ist seit 1979 in der Friedensbewegung aktiv. Seit Beginn der Friedensbewegung hat es die Suche nach Alternativen zu militärischen Einsätzen gegeben, nach Möglichkeiten der zivilen Konfliktbearbeitung, d.h. „ohne physische Gewalt anzuwenden oder diese anzudrohen“ (Def. nach Christiane Schweitzer, Bund für soziale Verteidigung BSV). Friedens- und Konfliktforschung und ihre Akteure haben Mittel und Instrumente entwickelt und in etlichen Fällen auch mit Erfolg erprobt, leider ohne in der Öffentlichkeit entsprechend gewürdigt zu werden.

Voraussetzung für die Lösung eines Konflikts ist zunächst die Analyse. Welche Interessen haben die  Konfliktparteien? Wie können sie erreichen, dass sie „auf Augenhöhe“ miteinander reden?

Stufen ziviler Konfliktbearbeitung:

  • Prävention – Verhinderung eines Konflikts
  • Peacemaking – Frieden stiften
  • Peace keeping – Friedenssicherung
  • Peacebuilding – Friedenskonsolidierung


Der IS entspricht nicht den Akteuren der bisherigen Terrorismustheorien. Die Realität zeigt: Er kann nicht erfolgreich mit militärischen Mitteln bekämpft werden. Der Krieg gegen den Terror hat ihn hervorgebracht. Wir wissen zu wenig über den IS, wir können ihn nicht einschätzen, und das  verursacht Angst.

Wie schaffen wir es dennoch, Bedingungen zu schaffen, den IS-Terror mit zivilen Mitteln zu stoppen? Es geht nur mit den Menschen vor Ort. Es gibt keine Pauschallösungen für zivile Verteidigung. Wichtig ist, Menschen in Konfliktgebieten zu ermutigen, aktiv zu sein, denn oftmals siegt bei Kriegsmüden die Vernunft.

Einerseits gibt es Mißtrauen gegenüber Behörden und internationalen Organisationen, andererseits sind es unterschiedliche Institutionen, die eingreifen und unterstützen können.

 

Beispiele:

  • Mazedonien, Griechenland (Richard Holbrook, präventive Aktion)
  • Mozambik für Peacemaking: Grenzverläufe festlegen, Reparationen bestimmen, Aufständische integrieren, die von Südafrika unterstützt wurden, Friedensschluss 1992.
  • Kambodscha: 1993 Frieden, aber viele Waffen. 1997 Aufflammen des Konflikts; eine Arbeitsgruppe sammelt Waffen ein und zerstört sie (2001: ca.110 Tsd. Waffen)


Peacekeeping: Blauhelmsoldaten (mittlerweile schwer bewaffnet). Besser wäre die lokale Präsenz ziviler Friedenskräfte (Peace Brigades International, PCI), die zwischen allen Konfliktparteien vermitteln. Wichtig dabei: Öffentlichkeit schaffen.

Peacebuilding: Friedensprozesse stabilisieren, Kenntnis der Ursachen (Armut, Stellvertreterkriege)

 

Die Bundesrepublik verfolgt im Kampf gegen IS/Terror den „vernetzten Ansatz“: Primat des Militärischen, ziviler Friedensdienst als „Feigenblatt“ und zum  „Blut aufwischen“.  Problem ist: Eskalation der Situation, der IS ist nicht (an)greifbar, die UNO hat keinen Ansprechpartner. Er gilt als Kriegspartei, nicht als  kriminelle Vereinigung, deren Akteure juristisch/strafrechtlich zu verfolgen wären.

Unklar ist dabei: Wie definiert man Terrorismus? Wie reagiert die Zivilgesellschaft? Was ist das Ziel der eingreifenden Akteure?

Die Auffassung, es handele sich um eine Krise zwischen „Abend- und Morgenland“, macht den Konflikt unlösbar, ebenso wie mangelndes Problembewußtsein für die Ausbeutung der Dritten Welt (lt. Naomi Klein besonders in den USA).

 


Was fordert man jetzt?

Pazifisten: Waffen stoppen, sofort! Schulen bauen etc. Waffenstillstand fordern, nicht entmutigen lassen, Rüstungsexporte stoppen, Konversion.

Konkret:

  • Analyse, woher der IS sein Geld bekommt (Türkei, Börsenhandel mit Öl)?
  • Öffentlichkeit herstellen, und Leute und Strukturen bloßstellen, die an dem Handel mit IS-Öl verdienen.
  • Beutekunsthandel unterbinden
  • IS-Personalnachschub unterbinden: Ursachen für Rekrutierungserfoge analysieren, Entschleierung der Dschihad-Propaganda, Reintegration von Rückkehrern.
  • Zivile Flüchtlingshilfe, Zusammenleben mit Muslimen fördern.


Das Außenministerium hat neue Leitlinien formuliert (Weißbuch):  Interventionsstrategie anstelle von Konflikt-Prävention in fragilen Staaten. Am zivilen Friedensdienst besteht wenig Interesse. (2016 Rüstungsausgaben gesteigert, Kürzung der Mittel für ZFD - Zivilen Friedens Dienst).

 

 

 

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