DISKUSSION aktuell:
Mitte Oktober 2021 (Friedenszentrum) - Beiträge von Ingeborg Gerlach und Elke Almut Dieter
Das Friedenszentrum Braunschweig sieht die aktuelle Politik der USA kritisch. Ihre Konkurrenzsituation zu China könnte zur Gefahr für den Frieden in der Welt werden und als Anlass für verstärkte Nachrüstung dienen, die zur Modernisierung der Waffen genutzt wird. Dazu schreibt unser Mitglied Ingeborg Gerlach:
AUKUS - das Pazifische Zeitalter nimmt Fahrt auf
Dass die NATO (und auch die EU) für US-Präsident Biden trotz aller gegenzeiliger Beteuerungen nur noch randständige Bedeutung haben, wurde deutlich, als Biden Ende September den Abschluss eines indopazifischen Militärpakts verkündete, ohne die NATO-und EU-Verbündeten mit einer Silbe zu informieren: Australien, Das Vereinigte Königreich (UK) und die USA schlossen ein gegen China gerichtetes Abkommen ab.
Nun denkt man in Brüssel, Paris und Berlin über mehr strategische Unabhängigkeit gegenüber den USA nach. Frankreich als einzige Atom-Macht würde militärisch die Führung übernehmend; die übrigen europäischen Staaten sollten sich unter den Schutzschirm der französischen Streitmacht „Force de Frappe“ flüchten. Angedacht ist eine europäische Armee jenseits der NATO. Ob alle, vor allem die osteuropäischen Staaten, mitmachen würden, ist zweifelhaft. Fraglich ist auch wieweit die Emanzipation von den USA gehen soll. Wieweit würde die EU Bidens alternativlosem konfrontativen Anti-China-Kurs, dessen Kernbestandteil der AUKUS-Pakt ist, folgen? Würde sie nicht doch – und sei es aus ökonomischen Gründen - nach einer Form der Verständigung suchen?
Der AUKUS-Vertrag zeigt, wie angespannt die Lage ist. Die USA haben den Hauptakzent ihrer Politik in den Pazifik verlegt und rüsten mit voller Kraft, Australien und das Vereinigte Königreich gleichfalls. Noch ist China waffentechnisch unterlegen, aber es plant für die 39er und 40er Jahre. 2049 will es „ein Weltklassemilitär“ ins Feld führen, wie der US-Verteidigungsminister erklärt. Beide Mächte steuern anscheinend unaufhaltsam auf eine Konfrontation zu.
Aber es könnte möglicherweise auch anders kommen. Die Klimakatastrophe könnte Formen annehmen, die einen militärischen Konflikt verhindern. Es gibt Forscher (z.B. M. Klare in der Oktoberausgabe der „Blätter für deutsche und internationale Politik), die vor Überschwemmungen, Bränden, Dürren und Hungersnot warnen, welche China zwingen würden, sein Militär zum Katastrophenschutz einzusetzen. Ob es den USA besser gehen würde? Eine Alternative zum Krieg wäre es, aber keine rosige Aussicht.
Ingeborg Gerlach
