Friedenspolitische Themen
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Wie Deutschland am Krieg verdient
Deutschland ist Europameister beim Waffenhandel. Kriegswaffen und Rüstungsgüter werden selbst an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten verkauft. Deutsche Rüstungskonzerne – wie Daimler/EADS, Krauss-Maffei Wegmann, Rheinmetall, Diehl Defence oder ThyssenKrupp Marine Systems – verdienen bestens am grenzenlosen Export ihrer Großwaffensysteme. Heckler & Koch erobert den Weltmarkt der Kleinwaffen mit profitablen Gewehrlieferungen und Lizenzvergaben. Durch die Unterstützung von Banken werden die Konzerne zu Kriegsgewinnlern. Die Verantwortung tragen die Täter in der Politik und in der Rüstungsindustrie. Besonders brisante Fälle werden geheim im Bundessicherheitsrat bewilligt – z.B. LEOPARD-2-Kampfpanzer für Saudi-Arabien.
Exportmeister Deutschland liegt auch beim Waffenexport ganz weit vorne, aber unserer Rüstungs- pardon: Sicherheitsindustrie genügt das nicht.
Die "Frankfurter Rundschau" berichtet unter der Überschrift "Waffen für die Welt" am 8. November 2011, dass sich die Bundesregierung um bessere Exportbedingungen für deutsche Waffen bemüht.