Von der BZ nicht veröffentlichter Leserbrief
Ministerin von der Leyen behauptet im BZ-Interview, die Landes- und Bündnisverteidigung habe wegen der Ukraine-Krise wieder einen größeren Stellenwert bekommen. Was heißt das? Der Verteidigungshaushalt bekommt einen kräftigen Schluck aus der Haushaltspulle, obwohl die Notwendigkeit mit dem Argument “größerer Stellenwert” nur sehr windig begründet wird.
Es stimmt nicht, dass die Bundeswehr über viele Jahre einen Schrumpfungsprozess erlitten habe, denn ihre Haushaltsansätze sind im letzten Jahrzehnt stetig angestiegen, und zwar von 27,9 (2006) auf jetzt 34 Milliarden. Stillstand gab es nur in einem Jahr, nämlich 2010.
Eigentlich müssten die nun entstandenen Kosten von sechs Mrd. für Flüchtlinge mit eingerechnet werden. Hätte Deutschland, wie die UN es schon 1970 (!) beschlossen, die 0,7 % seines erwirtschafteten Reichtums in die Entwicklungspolitik gesteckt, wären die Not und Perspektivlosigkeit in manchen Ländern gelindert und Fluchtbewegungen abgemildert worden.
Zu allem Überfluss hat besonders der Westen auch noch die Waffen in viele Länder geliefert, mit denen heute Krieg geführt werden kann.
Frieder Schöbel
