» 2022

Die Menschenrechte sind eine wichtige und wertvolle Errungenschaft, die im Jahre 1948 von der Generalversammlung  der Vereinten Nationen als ALLGEMEINE Erklärung der Menschenrechte verabschiedet wurde. Sie gelten für alle Menschen – einfach weil sie Menschen sind, jederzeit und überall, „ohne irgendeinen Unterschied, etwa aufgrund rassistischer Zuschreibungen, nach Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung… Sie umfassen dabei bürgerliche, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechtsansprüche.                    

Die im Jahre 1966 geschaffenen Pakte, der UN-Zivilpakt und der UN-Sozialpakt, sind beide rechtsverbindlich. (Amnesty International)

 „Supranationale Gerichtshöfe, wie der Europäische oder Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte, sanktionieren Menschenrechtsverletzungen ihrer Mitgliedsstaaten. Darüber hinaus ahnden internationale Straftribunale wie der Internationale Strafgerichtshof besonders schwerwiegende Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Genozide, Kriegsverbrechen oder Angriffskriege.“ (Wikipedia)
 
Der Tag der Menschenrechte, der am 10. Dezember begangen wird, mahnt, die Menschenrechte zu achten und einzuhalten. Aber um sie zu ahnden, braucht es Ankläger: Im Exil in Deutschland lebenden Belaruss*innen nehmen diesen Tag zum Anlass, auf die politische Verfolgung der Regierung Lukaschenko aufmerksam zu machen. Gemeinsam mit Paul Koch und dem Arbeitskreis planen sie am 12. Dezember in Braunschweig eine Veranstaltung, bei der auch Amnesty International mit einem Beitrag vertreten ist.

Leider werden die Menschenrechte weltweit jeden Tag verletzt werden. Das zeigt auch die Arbeit von Amnesty, die ja Gefangene in allen Ländern der Erde betreuen.. Im Fokus der kritischen Öffentlichkeit stehen oft Staaten mit autoritären Herrschern. Ganz aktuell im  Iran, in dem es in der Mehrzahl Frauen sind, die ihren Protest auf die Straße tragen - ganz ähnlich wie es in Belarus war. Es gilt viele Menschenrechtsverletzungen weltweit zu benennen: in Afghanistan verweigern die Taliban den Frauen ihre zustehenden Rechte, Palästineser*Innen beklagen Menschenrechtsverletzungen gegenüber Israel. Auch in der Türkei gibt es Verfolgungen, nicht zu vergessen die Kurden beiderseits der türkisch-syrischen Grenze.. und die Uiguren in China. Wie sieht es aus mit den Menschenrechten der Flüchtlinge aus Afrika, die an unseren Außengrenzen in Lagern leben? Auch Rassismus ist eine schwere Menschenrechtsverletzung, die in den USA stattfindet.
Wir haben nicht die Macht, die Situation für all diese Menschen zu ändern. Aber wir können die Menschenrechtsverletzungen öffentlich machen und die Täter anklagen. Der Anspruch bleibt:

 

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.
Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

 

Allerdings sehe ich es als gefährlich an, wenn Menschenrechtsfragen zum Anlass genommen werden, um in einem Staat militärisch zu intervenieren, eventuell sogar Präventionskriege zu führen. Ebenso fraglich ist es, wenn verantwortliche Politiker*innen anderen Staaten eigene Wertvorstellungen überstülpen wollen und sie moralisierend angreifen. Moral kann Politik nicht ersetzen. In der Politik werden Interessen vertreten, auch hinter einer moralisierenden Politik stehen Interessen, die hinter den Forderungen verschleiert werden.

Elke Almut Dieter

 

 

 

 

Weltweit werden jeden Tag Menschenrechte verletzt. Das zeigt auch die Arbeit von Amnesty, die Gefangene in allen Ländern der Erde betreuen. Gerade im Krieg finden die meisten Menschenrechtsverletzungen statt.
 
Paul Koch von dem Braunschweiger Netzwerk „Belarus-Protest-Solidarität“ hat uns auf folgende Veranstaltung zum Internationalen Tag der Menschenrechte aufmerksam gemacht,
an der auch amnesty teilnimmt.
 
Samstag, 10. Dezember 2022, ab 16 Uhr:  "Tag der Menschenrechte – auch für Belarus"
Franziskussaal des Theologischen Zentrums, Alter Zeughof 1
 
Auszüge der Einladungs-eMail:

 

"Am 10. Dezember 1948 wurde die "Allgemeine Erklärung der Menschenrechte" durch die "Vereinten Nationen" verkündet. Im Jahr 1950 wurde durch die UN-Resolution 423 der 10. Dezember zum internationalen Gedenktag proklamiert. Am Samstag, den 10.12.2022 bietet es sich gerade zu an, über die aktuelle Situation der Menschenrechte allgemein, aber auch mit Blick auf Deutschland und Belarus nachzudenken.
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Nach der Fälschung der Präsidentenwahl im Herbst 2020 sind über 300 NGOs geschlossen  worden, gelten über 1200 Menschen als politische Gefangene und können unabhängige Medien im Land nicht mehr arbeiten. Noch immer wird in Belarus die freie Meinungsäußerung durch die Sicherheitsorgane brutal unterdrückt.
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Das Programm wir ergänzt durch musikalische Beiträge des belarusischen Musikers Andrei Senazhenski (früher im belarusisch-akademischen Staatstheater „Yanka Kupala“ als Musiker angestellt) und durch Lesungen aus der Feder der Belaruskennerin Heike Sabel aus Pirna/Sachsen."