06.12.2009
Die Initiative „Mayors for Peace“
In Erinnerung an die am 6. August 1945 auf Hiroshima abgeworfene Atombombe gründete der Bürgermeister von Hiroshima 1982 die Organisation „Mayors for Peace“. Das vorrangige Ziel dieser Initiative ist es, die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Mehr als 3047 Mitgliedsstädte in 134 Ländern, davon allein 357 in Deutschland, gehören mittlerweile dieser Organisation an. Die „Bürgermeister für den Frieden“ sind Teilnehmer der nächsten Überprüfungskonferenz für den Nicht-Verbreitungs-Vertrag von Atomwaffen, welche im kommenden Frühjahr stattfindet.
Braunschweig und die Mayors for Peace
Am 27.11.2009 fand ein Treffen der „Mayors for Peace“ in Hannover statt. Unser Oberbürgermeister Dr. Hoffmann, der bisher kein nennenswertes Engagement für diese Initiative zeigte, erhielt eine Einladung zu diesem Treffen.
Auf die Frage des Friedenszentrums und einiger Ratsmitglieder, ob er an dem Treffen teilnehme, antwortete er wie folgt: "Es hängt davon ab, ob andere terminliche Verpflichtungen dies zulassen und ob aus der Einladung hervorgeht, ob insbesondere die friedensbedrohenden Aktivitäten der Regierungen in Nordkorea, Iran und Venezuela eine maßgebliche Rolle auf dem Treffen spielen werden."
Diese Antwort enttäuschte uns doch sehr, und so beschloss der Vorstand des Friedenszentrums, aktiv an der Sache dran zu bleiben. Auch die SPD befand diese Antwort als nicht zufriedenstellend und veröffentlichte am 29.09.2009 eine Pressemitteilung zu diesem Thema.
In einem Schreiben unsererseits, welches wir an alle Fraktionen richteten, wiesen wir noch einmal ausdrücklich darauf hin, wie wichtig die Teilnahme des Oberbürgermeisters an dieser Veranstaltung sei, und machten unserer Enttäuschung Luft. Außerdem zeigten wir die Alternative auf, ein Ratsmitglied als Vertretung für den OB nach Hannover zu schicken, doch auch diese leicht zu verwirklichende Alternative wurde vom Oberbürgermeister nicht ernst genommen. Auf unser Antwortschreiben erhielten wir vom Büro des Oberbürgermeisters leider nie eine Antwort.
Die Linkspartei reagierte auf unser Schreiben und sprach das Thema noch einmal in einer Ratssitzung an, jedoch ohne Erfolg. Kurz vor dem Treffen fragte der Oberbürgermeister schließlich doch in Hannover die Tagesordnung an, ein Lichtblick, wie wir fälschlicherweise annahmen. Auf erneute Anfrage der Linken, ob der Oberbürgermeister Hoffmann an der Veranstaltung teilnehme, erhielten sie eine deutliche Absage. Dabei berief sich der OB darauf, dass eine Referentin auch schon mal in einer DKP-Zeitung einen Artikel veröffentlicht hatte.
Diese Antwort zeigt uns sehr deutlich, dass wichtige friedenspolitische Veranstaltungen für unseren Oberbürgermeister nicht von Belang sind, was wir als sehr enttäuschend empfinden.
