Bericht zum Vortrag von Jürgen Rose am 19. April 2018 in der VHS in der Reihe "Wege zu einer Kultur des Friedens".
Zum Vortrag von Jürgen Rose am 19.4.2018 in unserer Reihe „Wege zu einer Kultur des Friedens“ über die „obsolet“ gewordene NATO und ihren möglichen Ersatz durch eine europäische Friedensarmee:
Rose ging zunächst auf die Anfänger der deutschen Wiederbewaffnung ein, Vorgesehen war ursprünglich der Eintritt in eine europäische Truppe, in der die deutschen Rechte durch die „Himmeroder Denkschrift“ streng gegrenzt waren. Nach dem Scheitern dieser Europäischen Verteidigungsgemeinschaft wurde die Bundeswehr 1955 in die NATO integriert (der Preis für die westdeutsche Souveränität).
In der NATO herrschte ein strukturelles Ungleichgewicht; Amerikaner und Briten, die keinesfalls europafreundlich waren, hatten das Sagen. Zur Strategie der NATO gehörte (und gehört) die vom amerikanischen Präsidentenberater Brezinski initiierte globale Herrschaft der USA mit 8000 Stützpunkten sowie die unumschränkte Seeherrschaft .
Doch seit dem Ende des Kalten Krieges gerät diese Position ins Wanken, und Europa arbeitet an einer eigenen Streitkraft. Im Dezember 2000 beschloss der Europäische Rat von Nizza, im Rahmen der bereits bestehenden Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) zu etablieren, die im 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon in Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) umbenannt wurde.
Trumps Abqualifizierung der NATO als „obsolet“ (überholt) beschleunigt diesen Wandel. Am 17. Juni 2004 beschloss der EU-Rat, die Bildung sogenannten EU Battlegroups, um schnell und schlagkräftig einsatzfähig zu sein. Mit diesen gemeinsamen Gefechtsverbänden will die EU im Rahmen der Europäischen Sicherheitsstrategie auf Krisen und Konflikte reagieren können.
Den Grundstein für eine tatsächliche europäische Verteidigungsunion legte der EU-Rat am 11. Dezember 2017, indem er mit einer qualifizierten Mehrheit die Gründung einer „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“, der sogenannten „Permanent Structured Cooperation“, kurz PESCO, beschloss.
Zur Umsetzung dieser Ziele wurden bislang 17 konkrete Projekte beschlossen1. So sollen unter deutscher Führung ein Sanitätskommando, Logistikdrehscheiben sowie ein Trainingszentrum für Militärausbilder aufgebaut werden. Zudem sind beispielsweise eine bessere Seeraumüberwachung und die Entwicklung von Prototypen für Infanteriefahrzeugen geplant. Auch soll dafür gesorgt werden, dass die EU künftig in Krisenfällen schneller Truppen in andere Staaten entsenden kann, wofür eine Infrastruktur für schnelle Einsätze, u. a. Straßen, Brücken und Gleisverbindungen, die im Fall des Falles für den Transport schwerer Güter nutzbar sind, geschaffen werden soll.
Zu diesen Plänen machte Rose einen unkonventionellen Alternativvorschlag: Eine europäische Friedensarmee, nur zur Verteidigung Europas, zahlenmäßig beschränkt und streng neutral. Damit gäbe es keine nationalen Armeen mehr sondern nur noch eine einzige, ein Gegengewicht zur US-amerikanischen Hegemonie.
Rose erntete nicht nur Beifall für seinen Vorschlag. Da Deutschland zahlenmäßig die stärkste Kraft darstellte, wurde ein deutsches Übergewicht befürchtet, was unangenehme Erinnerungen wecken würde. Auch hielt man ein Erstarken des militärisch-medialen Komplexes. Am weitesten ging der Vorschlag eines Zuhörers, die Bundeswehr ganz abzuschaffen. Soweit mochte der ehemalige Bundeswehroffizier Rose dann doch nicht gehen.
Ingeborg Gerlach
