Samstag, 5. September 2020
11.00 Uhr Auftakt auf dem Kohlmarkt
»Friedenszug zum Antikriegstag« unter Einhaltung der Auflagen zum Gesundheitsschutz
parallel Infostände und Musik auf dem Kohlmarkt
ca. 12.15 Uhr
Ankunft des Friedenszuges auf dem Kohlmarkt und Kundgebung
mit Texten von Thorsten Stelzner
Mehr als 100 Jahre nach Ende des 1. Weltkrieges nehmen wir den Antikriegstag am 1. September (als Jahrestag des Beginns des 2. Weltkrieges) zum Anlass, die Losung »Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus« zu erneuern und unsere Forderungen zur Abrüstung und für ein menschenwürdiges Leben für alle Menschen in die Öffentlichkeit zu tragen.
Die Kriege und Konflikte im 21. Jahrhundert (u.a. Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Ukraine, Jemen, Israel/Palästina und Türkei/Kurden) haben bereits weit über 1 Millionen Tote und Millionen Verletzte gefordert. Der vielfache Bruch des Völkerrechts zum Beispiel durch die AWACS-Einsätze der Bundeswehr in Syrien bedeutet ein sicherheitspolitisches Desaster.
Deutschland ermöglicht und unterstützt die weltweiten Kriege durch Stützpunkte für die Nato und die USA (Regionalkommando AFRICOM in Stuttgart und die Flugleitzentrale der Nato in Ramstein). Deshalb begrüßen wir den Abzug von 1/3 der in Deutschland stationierten US-Soldaten und fordern einen vollständigen Abzug einschließlich der in Büchel lagernden US-Atomwaffen.
Aus Stuttgart steuern US-Soldaten Kampfdrohnen und lösen von dort aus völkerrechtswidrige Tötungen aus. Drohneneinsätze senken die Schwelle militärischer Gewaltausübung. Der Bundestag entscheidet in Kürze über die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Wir fordern alle Verantwortlichen auf, die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr abzulehnen.
Deutschland weigert sich weiterhin, das von 122 UN-Staaten beschlossene Atomwaffenverbot zu unterstützen. Wir sind der viertgrößte Waffenexporteur in der Welt - deutsche Waffen töten im Ausland. Deutschland treibt den Aufbau einer EU-Armee voran und damit die Militarisierung Europas. Militärische Einsätze und geheimdienstliche Aktionen zwingen Millionen Menschen zur Flucht - auch nach Europa.
Aggressivität nach außen und Demokratieabbau im Innern beobachten wir mit größter Sorge.
Durch die Sanktionspolitik Deutschlands und weiterer westlicher Staaten werden Menschen in Geiselhaft genommen. Das ist zutiefst unmenschlich und widerspricht dem Völkerrecht. Wir unterstützen deshalb ausdrücklich die Forderung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen (UN) António Guterres zum Ende der Wirtschafts- und Finanzsanktionen weltweit.
Die steigenden Rüstungskosten - geplant 2% vom Bruttoinlandsprodukt - bedeuten fast eine Verdoppelung des Rüstungshaushaltes. Das sind weitere 30 Milliarden Euro, die notwendige Investitionen in Gesundheit, Soziales, Wohnungsbau, Bildung und Infrastruktur verhindern. Dies begünstigt populistische Forderungen und rechte Bewegungen.
Krieg darf kein Mittel der Politik sein. Wir setzen auf zivile Konfliktlösungen und die Stärkung des Völkerrechts!
• Abrüstung statt Sozialabbau
• Respekt und Gespräche statt medialer Hetze
• Deutsche Politik muss sich dem Frieden verpflichten
Veranstalter:
Friedensbündnis Braunschweig
Friedenszentrum Braunschweig e.V.
