Samstag, 3. September 2022
11.00 Uhr
Kundgebung, Infostände und Musik auf dem Kohlmarkt, Braunschweig
Mehr als 100 Jahre nach Ende des 1. Weltkrieges nehmen wir den Antikriegstag am 1. September (als Jahrestag des Beginns des 2. Weltkrieges) zum Anlass, die Losung »Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus « zu erneuern und unsere Forderungen zur Abrüstung und für ein menschenwürdiges Leben für alle Menschen in die Öffentlichkeit zu tragen.
Am 1. September 1939 hat das nationalsozialistische Deutschland Polen überfallen. Der Überfall wurde mit der Lüge gerechtfertigt, dass polnische Kräfte den Sender Gleiwitz überfallen hätten. Das unterstreicht die Feststellung Hiram Johnson, 1914: »Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit!« Eine Aussage, die bis heute Gültigkeit hat.
Krieg in der Ukraine beenden
Der völkerrechtswidrige Überfall Russlands auf die Ukraine, den wir verurteilen, hat den Krieg wieder nach Europa getragen. Ein Szenario, das die wenigsten nach dem Krieg in Jugoslawien für möglich gehalten haben. Die Kriege und Konfl ikte in diesem Jahrhundert und das Sterben im Jemen, in Syrien, in der Türkei bzw. den kurdischen Gebieten, in Afghanistan, Irak, Libyen, Israel/Palästina schienen weit entfernt. Jetzt sterben täglich Menschen durch diesen Krieg in Europa. Dieses Sterben muss ein Ende haben. Waffenlieferungen sind nicht die Lösung, um diesen Krieg und das Leiden der Bevölkerung in der Ukraine zu beenden.
Wir fordern - im Sinne von Bertha von Suttner »Die Waffen nieder« - d.h. Verhandlungen über eine Waffenruhe und für eine Befriedung des Konfl iktes, keine weiteren Waffenlieferungen Deutschlands an die Ukraine, da sie den Krieg und das Leiden verlängern.
Atomare Abrüstung
Die Gefahr des Einsatzes von Atomwaffen ist durch den Krieg in der Ukraine unmittelbar. Deshalb müssen endlich weitere deutliche Schritte zur atomaren Abrüstung gegangen werden. Wir erwarten ein klares Signal der Bundesregierung gegen den Einsatz von Atomwaffen und die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages.
Keine Aufrüstung und keine Milliarden für die Bundeswehr
Verfassungsgemäß dient die Bundeswehr der Landesverteidigung. Die Beteiligung an bewaffneten Einsätzen im Hindukusch und an Kriegsmanövern im Ostpazifi k sind damit rechtlich nicht gedeckt. Die Einsätze werden unter anderem mit der Mitgliedschaft in der NATO gerechtfertigt. Diese Erklärung zeigt, dass Deutschland Teil eines Kriegsbündnisses ist, das nicht dem Frieden dient.
Die Bundesregierung verfolgt zudem weltweite, militärische Präsenz und will die Bundeswehr mit 100 Mrd. Euro aufrüsten.
• Wir sagen NEIN zu dieser Militärlogik.
• Keine weitere Aufrüstung der Bundeswehr für Kriegseinsätze im Ausland.
• Die Steuermilliarden gehören in Klima, Bildung, Gesundheit und Soziales.
Krieg darf kein Mittel der Politik sein. Wir fordern deshalb eine neue Friedens- und Entspannungspolitik, ein System gemeinsamer Sicherheit und kontrollierter Abrüstung.
Veranstalter:
Friedensbündnis Braunschweig
Friedenszentrum Braunschweig e.V.
IPPNW Regionalgruppe Braunschweig
