» 2024

»Amnesty International hat hinreichende Belege dafür, dass der israelische Staat Genozid an der palästinensischen Bevölkerung im besetzten Gazastreifen begangen hat und weiterhin begeht. Zu diesem Schluss kommt ein umfassender Bericht der Menschenrechtsorganisation.

Der Bericht mit dem Titel "'You Feel Like You Are Subhuman': Israel’s Genocide Against Palestinians in Gaza" dokumentiert auf 296 Seiten, wie Israel nach den von der Hamas und anderen bewaffneten Gruppen verübten brutalen Kriegsverbrechen vom 7. Oktober 2023 im Zuge seiner Militäroffensive absichtsvoll Leid und Zerstörung über die Palästinenser*innen im Gazastreifen gebracht hat.

Amnesty International kommt aufgrund der analysierten Belege zu dem Schluss, dass Israel durch seine Handlungen und Unterlassungen einen Völkermord an den Palästinenser*innen im Gazastreifen begangen hat und weiterhin begeht. Die vorliegende Untersuchung zeigt auf, dass Israels Handlungen in den Geltungsbereich der Völkermordkonvention fallen.

Israel begeht die in der Konvention definierten Handlungen in der Absicht, Palästinenser*innen im Gazastreifen als Gruppe zu zerstören. Hierzu zählen Tötungen von Mitgliedern der Gruppe, die Verursachung schwerer körperlicher oder seelischer Schäden sowie die vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen, die geeignet sind, die körperliche Zerstörung der Gruppe der Palästinenser*innen im Gazastreifen ganz oder teilweise herbeizuführen. (...) «

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» Informationen und Hintergründe

» Mitmachen bei Email-Aktion an Bundeskanzler Olaf Scholz (in 2. Hälfte der Seite)

Aus dem Online-Appell:

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,   

(...) Ich fordere Sie daher auf:   

dringend Maßnahmen zu ergreifen, um alle israelischen Handlungen im Gazastreifen zu beenden, die Völkermord gleichkommen könnten. Dringen sie darauf, dass die israelische Regierung alle vom Internationalen Gerichtshof seit dem 26. Januar 2024 angeordneten vorläufigen Maßnahmen ordnungsgemäß umsetzt. 

auf internationaler Ebene massiv den Druck zu erhöhen, damit alle Konfliktparteien im besetzten Gazastreifen und in Israel dringend einem sofortigen Waffenstillstand zustimmen, um weitere Verluste unter der Zivilbevölkerung zu verhindern und den Zugang zu lebensrettenden Hilfsgütern für die Menschen im Gazastreifen sicherzustellen.

umgehend die direkte und indirekte Lieferung, den Verkauf und die Übermittlung, einschließlich der Durchfuhr und Umladung, aller Waffen, Munition und sonstiger Militär- oder Sicherheitsausrüstung an Israel auszusetzen. 

sich gegen jegliche Versuche Israels zu stellen, eine ständige militärische und zivile Präsenz im Gazastreifen einzurichten, die Grenzen oder demografische Zusammensetzung des Gazastreifens zu verändern oder das Territorium zu verkleinern, sei es durch erweiterte "Pufferzonen" oder die Errichtung ständiger Kontrollpunkte. 

sicherzustellen, dass in Deutschland registrierte Firmen, die Bereitstellung von militärischen Dienstleistungen, Technologien und Gütern einstellen, welche von Israel bei seinen militärischen Einsätzen im Gazastreifen verwendet werden. 
(...)