Vortrag von Bastian Loges am 27.01.2011
Bastian Loges ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Sozialwissenschaften an der TU. Er sprach vor 40 Interessierten in der Volkshochschule über das UN-Konzept "Responsibility to Protect" Diese „Schutzverantwortung“ ist ein Werkzeug zur vor Menschenrechtsverletzungen wie Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord. Sie ist erst Anfang dieses Jahrhunderts vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen worden. Selbst in der Friedensbewegung ist sie umstritten, weil es andererseits das traditionelle Nichteinmischungsgebot in Angelegenheiten anderer Länder gibt. Das sagt jedenfalls die UN-Charta von 1945. Auch erzeugt Gewalt meist weitere Gewalt. Erst wenn der Sicherheitsrat den „Bruch des Friedens“ in einem Land festgestellt hat, können die UN notfalls mit Blauhelmen tätig werden. Dabei sollen die Grundsätze des Gerechten Krieges streng beachtet werden.
Bastian Loges skizzierte den jahrelangen Weg, den die Initiative Responsibility to Protect durchlaufen musste. Die Friedensbewegung, die Teil der Zivilgesellschaft ist, habe einen großen Anteil wie beim Zustandekommen der internationalen Ächtung von Landminen. Die Anfänge der Schutzverantwortung verortete Loges bei der International Commission on Intervention and State Sovereignty (ICISS). Sie war eine kanadische Kommission, die die Formulierungsvorschläge für die Initiative lieferte. Zwar konnte davon nicht alles übernommen werden, aber Bastian Loges zog trotzdem ein positives Fazit: Er sei Optimist und glaube daran, dass ein Meilenstein im internationalen System gelegt worden sei.
Die Besucher bekamen die Chance ihren alten, komplett anti-interventionistischen Standpunkt zu überdenken. Denn schließlich geht es um den Schutz von Menschenleben. Schade, dass die offiziellen lokalen Medien mal wieder durch Abwesenheit glänzten – wo es doch wichtig wäre, die BraunschweigerInnen über eine solche Arbeit eines hiesigen Wissenschaftlers zu informieren.
Daniel Gottschalk und Frieder Schöbel
