Vortrag von Orhan Sat am 15.11.2013
Am Donnerstag begrüßten wir in unserer VHS-Reihe - Wege zu einer Kultur des Friedens - Orhan Sat als Referenten, der zuletzt vor zwei Jahren über die Türkei informierte. Sein Thema diesmal war "Arabellion zwischen dem arabischen Frühling und dem panislamischen Winter - Demokratie ohne Demokraten".
Zunächst wurde noch einmal geschildert, wie es zu den Revolutionen kam. Die Bevölkerungen weisen einen hohen Anteil an Personen zwischen 20 und 30 Jahren auf, dieser liegt bei 42% - 57%. Eine hohe Rate von Arbeitslosigkeit um die 30% und Perspektivlosigkeit veranlasste die jungen Menschen dazu ihr Schicksal selbst in die Hände zu nehmen.
Während die Revolutionen in Tunesien und Ägypten weitestgehend friedlich verliefen, kam es in Libyen und Syrien zu kriegerischen Kämpfen mit Waffeneinsatz. Eine zentrale Rolle hierbei spiele die Positionierung des Militärs. So entschied sich in den ersten beiden Fällen das Militär, nicht gegen die Bevölkerung vorzugehen. In Libyen war es gespalten und in Syrien sei es direkt eingesetzt worden, um friedlich organisierte Massendemos blutig niederzuschlagen.
Unterstützt würden die Aufständischen dabei nicht nur von den USA, England, Frankreich und Deutschland, sondern auch durch Geld, Waffen und "Personal" von Saudi-Arabien und Katar. So sei es in Libyen zur Einschleusung kriegerischer Salafisten gekommen, die sich am Kampf beteiligen sollten.
Diese Unterstützung zeichnet sich auch in der neuen Formierung der Staaten ab. Anstelle der sozialen und liberalen Strömungen erhalten zunächst neben dem Militär die von Saudi-Arabien und Katar unterstützten Muslimbrüder und Salafisten die Macht. In Tunesien übernahm die Partei der Muslimbrüder (En Nahda) die Regierung und in Libyen kontrollieren weiterhin bewaffnete Salafisten die Stadt Bengasis, eine Privatarmee. Es sei bezeichnend, dass sich in all diesen Staaten bei den ersten Wahlen die Muslimbrüder vor den Salafisten und vor Sozialliberalen und Säkularisten positionierten. Vor allem da diese eine enge Verflechtung der islamischen Ideologie mit der Verfassung wünschten und die Demokratie nur als vorübergehend ansähen.
In der anschließenden Diskussion wurde dagegen vorgebracht, die Entwicklung dennoch nicht so schwarz zu sehen, denn eine Revolution sei nie umsonst. Wie wir aus der eigenen Geschichte am besten wüssten, könne eine Revolution zur Demokratisierung auch fehllaufen. Daher sei es umso wichtiger sein Augenmerk auf diese Staaten gerichtet zu lassen und sie im Sinn des positiven Friedens weiter zu unterstützen und voran zu bringen.
Genauer gesagt bedeute das, noch energischer gegen die unglaublich gesteigerten deutschen Waffenlieferungen vorzugehen, damit sie über Drittländer nicht doch an einen Staat geliefert würden, über den ein Embargo verhängt ist und vor allem die sozialen und liberalen Strömungen dieser neuen Demokratien noch mehr zu unterstützen, damit sie sich dort etablieren können. Als gute Beispiele wurden die dort tätigen Hilfsorganisationen wie Medico International oder ATTAC genannt.
Andre Meisner
