Bericht zum Vortrag von Mathias John am 16.5.2019 in der VHS in der Reihe "Wege zu einer Kultur des Friedens".
Was bis vor kurzem noch allenfalls als Science Fiction galt, droht mit atemberaubender Geschwindigkeit bedrohliche Realität zu werden: Neue tödliche oder vorgeblich „nicht-tödliche“ Waffensysteme, die einen Rüstungswettlauf auslösen.
Zu den überwachten Waffen und Waffensystemen gehören
- Elektroschockwaffen sog. Taser und Mikrowellenwaffen, die ihre heißen Strahlen auf Menschen richten könnten, sind für die Polizei und Sicherheitskräfte gedacht und gehören zu den nicht tödlichen Waffen.
- Nicht autonome – d.h.von Menschen gelenkte - Drohnen und Drohnenschwärme zur Aufklärung und Gefechtsfeldüberwachung,
- Laserwaffen bereits entwickelt und zur Praxisreife gebracht in USA und China, auch die deutsche Rüstungsindustrie Diehl und Rheinmetall ist dabei, will mit Laserwaffen die Drohnen bereits in der Luft abschießen, atomwaffenfähige Hyperschallwaffen, von Russland und China entwickelt, sollen die militärische Überlegenheit des Westens ausgleichen.
Semiautonome Systeme wie Roboter, die mit Lageplänen gefüttert sind, können Bomben entschärfen, zur Rettung in zerstörten Häusern eingesetzt werden.
Auch die Flugabwehr im Niedrigbereich arbeitet mit semiautonomen Waffen, die ihre Ziele (ev. Drohnen / Hubschrauber) automatisiert erfassen und bekämpfen.
Ganz weit oben auf der Wunschliste beim Militär, aber auch bei Polizei und Sicherheitskräften stehen autonome Waffensysteme zu Land, zu Wasser und in der Luft, die ihre Ziele autonom, ohne menschliches Zutun, aussuchen. Das werden dann Killerroboter sein, die automatisiert Entscheidungen über Gewaltanwendung und Leben und Tod fällen sollen – ohne jede menschliche Einflussmöglichkeit. Die Gefahr ist groß, dass die Systeme nicht mehr kontrollierbar sind. Menschenrechtsvereinbarungen, Völkerrecht und der Internationale Gerichtshof werden zur Farce, wenn niemand dafür die Verantwortung übernehmen kann.
Es ist aber noch nicht zu spät. Es gibt Widerstand. Wissenschaftler, die an künstlicher Intelligenz arbeiten, müssen die Verantwortung für ihre Forschung übernehmen und auf einer Zivilklausel der Universitätspolitik bestehen. Nach den Kriterien des Völkerrechts sind die autonomen Waffen inhärent, unethisch. Amnesty fordert ein Verbot bei den Verhandlungen in Genf, eine UN-Waffenkonvention und die Einhaltung des Völkerrechts*.
Die Kampagne * Agenda 2030 mit dem Ziel 16 Frieden und Gerechtigkeit „Campaign to stop killerrobots" kämpft für ein vollständiges Verbot der Entwicklung, Herstellung und Verwendung völlig autonomer Waffensysteme!
Das Völkerrecht bezieht sich auf Staaten, betrifft nicht das Handeln von Polizei und Sicherheitskräften im Einsatz! Das ist ein noch offenes Feld für Widerstand!
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Völkerrecht verlangt die Unterscheidung zwischen Militärischem, Kombattanten und Zivilem
Völkerrecht verlangt die Verhälnismäßigkeit der Mittel auch im Krieg
Völkerrecht verlangt den Schutz von Zivilpersonen und zivilen Objekten (Genfer Konvention)
Menschenrechtliche Konvention: Schutz des Lebens, der körperlichen Unversehrtheit und der Versammlungsfreiheit
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Campaign to Stop Killer Robots (@BanKillerRobots
www.killer-roboter-stoppen.de/tag/campaign-to-stop-killer-robots
Die Kampagne Stop Killer Robots engagiert sich im Rahmen humanitärer Rüstungskontrolle für ein völkerrechtliches Verbot von autonomen Waffensystemen
