» 2018

100 Jahre nach Ende des 1. Weltkrieges nehmen wir den Antikriegstag am 1. September (als Jahrestag des Beginns des 2. Weltkrieges) zum Anlass, die Losung »Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus« zu erneuern und unsere Forderungen zur Abrüstung und für ein menschenwürdiges Leben für alle Menschen in die Öffentlichkeit zu tragen.

Die Kriege und Konflikte im 21. Jahrhundert (u.a. Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Ukraine, Jemen, Israel/ Palästina und Türkei/Kurden) haben bereits mehr als 1 Million Tote und Millionen Verletzte gefordert. Verwüstungen und die Destabilisierung ganzer Regionen sind die Folge. Der vielfache Bruch des Völkerrechts zum Beispiel durch die AWACS-Einsätze der Bundeswehr in Syrien bedeutet ein sicherheitspolitisches Desaster.

Deutschland ermöglicht und unterstützt die weltweiten Kriege durch Stützpunkte für die Nato und die USA (Regionalkommando AFRICOM in Stuttgart und die Flugleitzentrale der Nato in Ramstein). Die deutsche Regierung toleriert die in Büchel lagernden US-Atomwaffen, die nicht abgebaut, sondern »modernisiert« werden sollen. Sie weigert sich weiterhin, das von 122 UN-Staaten beschlossene Atomwaffenverbot zu unterstützen. Deutschland ist der viertgrößte Waffenexporteur in der Welt und beteiligt sich auch am Aufbau einer EU-Armee. Die militärischen Einsätze und geheimdienstlichen Aktionen zwingen Millionen Menschen zur Flucht - auch nach Europa. Mit der Errichtung von Lagern, der Aufstockung der Frontex-Kräfte und verstärkten Grenzsicherungen wird unsere Gesellschaft weiter militarisiert und entmenschlicht. Zudem kehrt der Krieg in Form von Terroranschlägen zu den Verursachern zurück.

Aggressivität nach Außen und Demokratieabbau im Innern sind zwei Seiten einer Medaille.

So werden auch in Niedersachsen die Polizeigesetze verschärft. Präventivgewahrsam, Bespitzelungen und verschärfte Strafverfolgung machen weder vor Friedensfreunden Halt, noch sichern sie den inneren Frieden.

Die steigenden Rüstungskosten - geplant 2% vom Bruttoinlandsprodukt - bedeuten fast eine Verdoppelung des Rüstungshaushaltes. Das sind weitere 30 Milliarden, die notwendige Investitionen in Soziales, Wohnungsbau, Bildung und Infrastruktur verhindern. Dies begünstigt populistische Forderungen und rechte Bewegungen.

Krieg darf kein Mittel der Politik sein. Wir setzen auf zivile Konfliktlösungen und die Stärkung des Völkerrechts!

• Abrüstung statt Sozialabbau
• Respekt und Gespräche statt medialer Hetze
• Deutsche Politik muss sich dem Frieden verpflichten